So hätten die Rechtsextremisten in Weimar durch die direkte Demokratie Gelegenheiten zur Agitation erhalten, was die Demokratie unterhöhlt hätte. Das Vertreten nennt man auch repräsentieren. Dort werden Klassensprecher und Schülervertreter gewählt. Neben diesen beiden großen, die gesellschaftliche Debatte um direkte Demokratie im Wesentlichen prägenden Sichtweisen ist insbesondere im rechtsextremistischen und rechtspopulistischen Spektrum eine dritte Strömung sichtbar. Zudem drohe ein Abgleiten der Demokratie in den Populismus, bei dem sich demagogische Kräfte medial aufgebauschte Stimmungen in der Bevölkerung zunutze machten, um die Bevölkerung aufzuhetzen oder Partikularinteressen durchzusetzen. In den 26 Kantonen bestimmen die Kantonsverfassungen, was „vors Volk“ muss. Mein ZDFtivi - Login. Die Gewissheit, den Kurs des Parlaments jederzeit durch eine Abstimmung korrigieren zu können, bewirke bei den Stimm- und Wahlberechtigten, dass sie den Kurs nicht unbedingt durch die Wahlen bestimmen, d. h., sie würden anders wählen als abstimmen. der daran kommerziell interessierten Personen beteiligt ist. Trotzdem kennt die Verfassung Liechtensteins eine ganze Reihe direktdemokratischer Instrumente. Oftmals bauen verschiedene Instrumente auch aufeinander auf. Demokratie bedeutet wörtlich übersetzt "Herrschaft des Volkes" und kommt aus dem Griechischen. An Weihnachten gibt es … Bei der Gründung der deutschen Bundesländer ab 1946 wurden eine ganze Reihe von Länderverfassungen per Referendum angenommen (bspw. Sie waren unklar und suggestiv formuliert und boten zudem nur die Möglichkeit, bereits vollzogenen Maßnahmen im Nachhinein zuzustimmen. Sie argumentieren, dass eine Demokratie in der Lage sein müsse, ohne großen Zeitverzug von Fachwissen getragene Entscheidungen für gesellschaftliche Probleme zu treffen. Auch viele Ämter wie Gerichte, Schulbehörden und Bezirksbehörden und zum Teil auch Volksschul-Lehrkräfte werden direkt vom Volk gewählt. Jeder darf seine Meinung äußern, sich informieren und versammeln. Aktuelle Informationen, Argumente und Hintergruende zur direkten Demokratie. Die erste bekannte direkte Demokratie wurde in der Antike in Athen praktiziert und ist unter der Bezeichnung Attische Demokratie bekannt. Auf der Ebene der Gemeinden kennt Österreich keine direktdemokratischen Instrumente. In der repräsentativen Demokratie hingegen wählt das Volk nur seine Vertreter (Repräsentanten, Politiker). Indirekte und direkte Diskriminierung. Die Wähler seien in der direkten Demokratie nicht für vier oder fünf Jahre von jeder politischen Mitbestimmung ausgeschlossen. In der Folge schwappte dieser Demokratisierungsschub in die westlichen Bundesländer zurück, so dass mittlerweile alle Bundesländer eine Volksgesetzgebung kennen. Zudem hätte auch die repräsentative Demokratie, insbesondere bei den Reichstagswahlen, den Extremisten entsprechende Gelegenheiten zur Agitation geboten. Einerseits streben einige österreichische Parteien, darunter auch Parlamentsparteien wie die FPÖ oder die Neos eine Umformung des österreichischen Systems in das Schweizer Modell, an in der Erwartung, den „Volkswillen“ auf ihrer Seite zu haben. Die Abstimmung über Annahme oder Ablehnung der Vorlage obliegt aber einzig der gewählten Vertretung, das Volk stimmt nicht selbst ab. Sie argumentieren, dass ein bloßes Festhalten an den parlamentarischen Formen der Demokratie in einer von Individualisierung geprägten Gesellschaft nicht mehr ausreiche. erklärt es euch! Dagegen wird häufig eingewandt, dass primär die schlechte Ausgestaltung der direktdemokratischen Instrumente problematisch gewesen sei. In einigen Städten und Gemeinden gibt es sogar eigene Kinder- und Jugendparlamente. Empfehlenswerte Demokratielinks. Auch das Fürstentum Liechtenstein kennt seit der Verfassung 1921 direktdemokratische Verfahren. Lehnt der Landtag die Initiative ab, kommt es zur Volksabstimmung. Die Stiftung Dialog bietet Unterlagen für Lehrpersonen politischen Bildung und Partizipation. Diese spricht sich vordergründig zwar ebenfalls für eine Ausweitung der direkten Demokratie aus, trägt dabei aber stark bonapartistische Züge und konzentriert sich vorwiegend auf Personenwahlen und referendumsähnliche Verfahren mit akklamatorischem Charakter. „Wir leben in einer Demokratie“ hört man oft. Als direkte Demokratie (auch unmittelbare Demokratie oder sachunmittelbare Demokratie genannt) bezeichnet man – im engeren Sinn[1] – sowohl Verfahren[1] als auch ein politisches System, in dem die stimmberechtigte Bevölkerung („das Volk“) unmittelbar über politische Sachfragen abstimmt. Das Bundesverfassungsgericht sowie die überwiegende Zahl der Staatsrechtler interpretiert diesen Widerspruch derart, dass eine Volksgesetzgebung auf Bundesebene eingeführt werden kann, allerdings erst nach Ergänzung des Art. Die Gesetze in einer Demokratie gelten für alle Menschen. Ganz wichtig in einer Demokratie ist, dass die Wahlen frei und geheim sind. Auf Gemeindeebene unterscheidet sich das Bild ebenfalls je nach Land. Bei letzterem handelt es sich allerdings nicht um eine bundesweite Abstimmung, sondern lediglich um ein Territorialplebiszit in den betroffenen Bundesländern. 5,5 % der wahlberechtigten Bevölkerung) eine Initiative in das Parlament einbringen. Alle Bürger und auch der Staat müssen sich an die Gesetze halten. Auf Landesebene ist die direkte Demokratie uneinheitlicher geregelt. Viele Gemeinden haben darüber hinaus kein Parlament. Jahrhunderts, zeigten deutlich, dass sich immer weniger Menschen durch diese vertreten fühlten. Beispielsweise gilt für sie weiterhin, dass sie solange wie möglich in der Schule unterrichtet werden. Während beispielsweise in Bayern, Berlin und Hamburg die Volksgesetzgebung vergleichsweise bürgerfreundlich ausgestaltet ist und dadurch auch regelmäßig zur Anwendung kommt, sind in Hessen die Hürden für Initiativen aus dem Volk sehr hoch und tatsächlich noch nie zur Anwendung gekommen (Stand: 2010).[22]. Ausgewählte Politikseiten für Kinder im Alter um die 8-12 Jahre, Unterrichtsmaterial für Grundschule und 5., 6. Bereits seit 1921 können 1000 Liechtensteiner (ca. fuer Volksentscheide auf allen politischen Ebenen. Auf Bundesebene gibt es zurzeit kein Initiativrecht für das Volk. Zusammen mit einem LKW oder anderen Baustellenfahrzeugen macht der Kran besonders viel Spaß! Bild vergrößern In diesem Fall nimmt die stimmberechtigte Bevölkerung in einer Gemeindeversammlung die legislative Arbeit selbst vor. In Berlin entscheiden Anfang November die Bürger mit einem Volksentscheid über die Zukunft der Stromversorgung. Animation von Arne Kulf Über den inhaltlich sehr ähnlichen Vertrag von Lissabon hielt lediglich Irland ein Referendum ab. In der direkten Demokratie sei es schwieriger für Lobbyisten (. Es werden Zettel verteilt. Zeichnet der Fürst ein Gesetz nicht innerhalb von sechs Monaten ab, gilt es als abgelehnt.[25]. Zu den ersten Staaten, die diese adaptierten, gehörten einige US-Bundesstaaten wie z. Direktdemokratische Instrumente wurden in Deutschland erstmals in der Weimarer Republik eingeführt. Kinder und Demokratie: Kinder an der Macht Es beginnt am Frühstückstisch und in den Kitas: Heute lernen schon Fünfjährige, wie Demokratie funktioniert. Wir Diese dienen dazu, Ihnen Servicefunktionen anbieten zu können sowie zu … Übernimmt diese das Begehren nicht, können die Wahlberechtigten in einem Bürgerentscheid direkt über das Anliegen abstimmen. Die bisher einzige bundesweite Volksbefragung war über die Beibehaltung oder Abschaffung der Wehrpflicht in Österreich. Hier sehen wir ein Beispiel von direkter Demokratie: die Schülerinnen und Schüler entscheiden selbst ganz direkt über ihre Ziele und Interessen. [31] In der Schweiz hingegen, die als halbdirekte Demokratie bereits über die weltweit weitestgehenden direktdemokratischen Instrumente verfügt, wird die grundsätzliche Sinnhaftigkeit direktdemokratischer Verfahren über alle politischen Lager hinweg ganz überwiegend bejaht. Demokratie stärken - Zivilgesellschaft fördern Wir setzen auf dieser Website Cookies ein. So können das Parlament oder das Volk zwar Gesetze beschließen, die letztliche Entscheidung über deren Annahme trifft aber einzig der Fürst oder ein von ihm ernannter amtsausführender Stellvertreter. Als direkte Demokratie bezeichnet man – im engeren Sinn – sowohl Verfahren als auch ein politisches System, in dem die stimmberechtigte Bevölkerung unmittelbar über politische Sachfragen abstimmt. In unserer Demokratie sind alle wichtig. Die direkte Demokratie als Urform der Demokratie entstand ursprünglich nicht in Flächenstaaten, sondern in kleineren Gemeinwesen, u. a. der antiken griechischen polis. Vorstöße für eine Grundgesetzänderung in dieser Richtung gab es 2002 von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in einem gemeinsamen Gesetzentwurf sowie 2005 von der LINKEN, der FDP und vom Bündnis 90/Die Grünen in jeweils getrennten Gesetzentwürfen. So kann beispielsweise geregelt sein, dass einer Volksabstimmung eine Volksinitiative vorauszugehen hat. Dabei stimmt man für einen Menschen oder eine Partei, die einen im Parlament vertreten soll. Manche Leute finden, dass es nicht nur ein Parlament geben soll. Folgende Argumente werden vor allem in Deutschland gegen die direkte Demokratie vorgetragen: Dieser Artikel oder nachfolgende Abschnitt ist nicht hinreichend mit, Geschichte und Praxis der direkten Demokratie, Demokratietheoretische Überlegungen und politische Debatten, Als historisches Beispiel für den systematischen Missbrauch von Referenden wird häufig der, Anschluss Österreichs an das Deutsche Reich, Volksbegehren „Gegen den Panzerkreuzerbau“, Ämterzusammenlegung Reichspräsident und Reichskanzler, Beibehaltung oder Abschaffung der Wehrpflicht in Österreich, Institut für Sachunmittelbare Demokratie an der Technischen Universität Dresden, Forschungsstelle Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie, Initiative and Referendum Institute Europe, mehr demokratie! Da in solchen Verfahren sowohl die Initiative als auch das letzte Entscheidungsrecht beim Volk selbst liegen, kommen diese dem demokratischen Ideal vom Volk als Souverän am nächsten, obwohl das Volk seine souveräne Herrschaft nur punktuell zu einer einzigen Frage ausübt. Das verändert die Gesellschaft. Seit Ende der 1990er Jahre haben insbesondere einige lateinamerikanische Länder (Venezuela, Bolivien) im Zuge von Verfassungsrevisionen direktdemokratische Elemente im politischen System ausgebaut. B. ein Wähler mit sozialdemokratischem Politikverständnis, der aber z. Der Landtag selbst kann mit der Mehrheit seiner Mitglieder aus eigener Kraft beschließen, dass ein Beschluss dem Volk zur direkten Abstimmung gestellt wird. Sie schwäche die politischen Parteien und stärke Interessengruppen und Spezialinteressen aller Art. Da Liechtenstein eine konstitutionelle Erbmonarchie ist, verfügen der dortige Landtag und das Landesvolk allerdings nicht über die gleichen Rechte und Machtbefugnisse, wie sie für eine vollgültige Demokratie üblich sind. Die Ausgestaltung der Volksgesetzgebung differiert in den Bundesländern allerdings sehr stark und hat dementsprechend eine unterschiedliche Wirksamkeit. Das, Wörter zu dem gewählten Buchstaben ein-/ ausblenden, Alle Schüler/-innen bilden die Basis (das heißt "Ausgangslage") und die, Einen Volksentscheid gab es beispielsweise in Bayern, wo die, Ein Argument dafür lautet: Viele Fragen, über die der Bundestag entscheidet, sind sehr kompliziert. Volksentscheidranking 2013 von Mehr Demokratie e. V. Länderübersicht der Bürgerbegehrensdatenbank, Die FPÖ und der plötzlich unbequeme «Volkswille», http://www.demokratiezentrum.org/themen/direkte-demokratie/demokratie-initiativen.html, „Warum bundesweite Volksentscheide gefährlich sind“, „Prammer: Ausbau der direkten Demokratie braucht Zeit“, „Österreicher wünschen sich mehr direkte Demokratie“, https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Direkte_Demokratie&oldid=206571587, „Creative Commons Attribution/Share Alike“, Bei einer Wahl müsse man seine Stimme einer einzigen Partei geben, womit man faktisch für jede einzelne ihrer zukünftigen und zu diesem Zeitpunkt meist noch gar nicht bekannten Entscheidungen stimme. Was ist demokratie kinder - Vertrauen Sie dem Testsieger. Mehr direkte Demokratie ist für die AfD ein zentrales Ziel. Während der Diktatur der Nationalsozialisten wurden vier Referenden durchgeführt (Austritt aus dem Völkerbund 1933, Ämterzusammenlegung Reichspräsident und Reichskanzler 1934, Rheinlandbesetzung 1936 und Anschluss Österreichs 1938). Sie … Volksabstimmungsverfahren sind all jene direktdemokratischen Instrumente, bei denen aus dem Volk selbst eine Vorlage erarbeitet wird, die schließlich auch vom Volk selbst in einer direkten Abstimmung entschieden wird. 8 %) in einer Frist von 30 Tagen ergreifen können. European Citizens' Initiative : The ECI Campaign – for a European Citizens' Initiative that works! [23] Neben Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gibt es in einigen Bundesländern das Instrument des Einwohnerantrags (manchmal auch: Bürgerantrag), mit dem Vorlagen in die kommunale Vertretung eingebracht werden können. „Die direkte Demokratie der Schweiz … ist geprägt vom Zusammenspiel aller Akteure … Einige Gegner der direkten Demokratie räumen ein, viele dieser Nachteile könnten durch entsprechende Verfahrensregelungen abgemildert oder gar beseitigt werden, etwa indem beispielsweise die Steuergesetzgebung von der direktdemokratischen Entscheidung ausgeschlossen bleibe. Weiterhin existiert die Volksinitiative, bei der mit 100.000 Unterschriften Stimmberechtigter eine Verfassungsänderung verlangt werden kann. Eine fast vollständig umgesetzte direkte Demokratie, wie sie noch im Mittelalter zum Beispiel in den Drei Bünden[19] oder den Landsgemeinden bestand, gibt es zurzeit nirgendwo auf der Welt, weil die heutige Regelungsdichte eine teilweise Delegation von Aufgaben an Volksvertreter (Parlament) notwendig macht. Die Bürger hätten oft nicht den nötigen Sachverstand und die nötige emotionale Neutralität, um komplexe politische Probleme zu bewältigen. Der Entwurf von 2002 erreichte in der Abstimmung zwar eine Mehrheit der Stimmen, verfehlte aber die notwendige Zweidrittelmehrheit. Das Wort Demokratie leitet sich von den griechischen Wörtern „demos“ und „kratein“ ab. Auch in den Städten und Gemeinden entscheidet die Bevölkerung oft selbst über den Finanzhaushalt. Unterschriften bereits am 10-%-Unterschriftenquorum und schaffte es nicht zum Volksentscheid. Juni 2008 statt und führte zu einer Ablehnung. Daher kommt der Ausdruck „repräsentative Demokratie“: Das Volk herrscht, indem es alle vier Jahre das Parlament wählt. In Deutschland sind zwar einige direktdemokratische Elemente auf allen politischen Ebenen vorgesehen, ihre Ausgestaltung ist aber oftmals sehr restriktiv und hat bis in die 1990er Jahre hinein nur sehr punktuell eine Rolle in der Politik des Landes gespielt. Bei der direkten Demokratie hingegen hat das Volk die direkte Möglichkeit Entscheidungen treffen zu können. Es wird vorgeschlagen, dass bestimmte Kernbereiche der Verfassung – im Grundgesetz etwa die Grundsätze der Artikel 1 und 20 – mit einer Ewigkeitsgarantie ausgestattet werden könnten und somit dem populistischen Zugriff auch durch Demagogen und extremistische Organisationen entzogen blieben. … [dabei sind] nicht die Regeln entscheidend … sondern die politische Kultur … die auch auf dem Respekt von Andersdenkenden beruht, und zwar auf allen Ebenen: [in der Regierung], im Parlament, in der Bevölkerung. B. Volksinitiative in der Schweiz oder Referendum). Wenn jedoch die Art der Beteiligung nicht primär als das Fassen von konkreten Beschlüssen betrachtet wird, sondern als intensive Beteiligung möglichst vieler an möglichst vielem im Vordergrund steht, spricht man eher von deliberativer, partizipatorischer Demokratie und anderen mehr – wie: Konkordanz-, Konsens-, Proporz-, Referendums-, Verhandlungsdemokratie etc., je nachdem, welche der Aspekte im Vordergrund dieser Modelle steht. Sie wird auch parlamentarische Demokratie genannt, da die Vertreter meist durch ein Parlament agieren. … Bürgerinnen und Bürger tragen viel Verantwortung … ein mutiges System … Diskriminierung findet auf unterschiedlichen Ebenen statt. Aber auch in bevölkerungsreicheren Kantonen gibt es für größere Ausgabenbeträge Finanzreferenden. Je nach politischem Standpunkt wird dies als Versuch der Überwindung der oftmals stark klientelistisch geprägten Politik der lateinamerikanischen Länder gewertet oder auch als Versuch, mit plebiszitären Mitteln eine autokratische Aushöhlung der Demokratie zu verdecken. zum Video so geht MEDIEN Sag doch was Du willst! die gewählte Regierung die Entscheidung. In einer Demokratie haben alle Menschen grundsätzlich die gleichen Rechte und Pflichten. So konzentrieren sich dort die meisten Argumente auf die Frage, ob eine stärkere Hinwendung zu direktdemokratischen Verfahren überhaupt wünschenswert sei und mit welchen vermeintlich positiven bzw. Bei den meisten Instrumenten müssen die Wahlberechtigten eine festgelegte Zahl an Unterschriften sammeln, um eine Vorlage einzubringen oder eine Abstimmung über eine Vorlage zu erwirken. Dies fand am 12. Andere Bundesländer (beispielsweise Oberösterreich) kennen weniger direktdemokratische Instrumente beziehungsweise nutzen andere Bezeichnungen. Die Gesellschaft eines Staates zeichnet sich dadurch aus, dass sie zu gross ist, als dass si… „Dein SPIEGEL“, das Nachrichtenmagazin für Kinder, erklärt die wichtigsten Fakten zum Thema Demokratie. Nach diversen Korrekturen des Vertrages wurde ein weiteres Referendum am 2. Im Fokus ste-hen dabei vor allem Schülerinnen und Schüler ‒ etwa im Hinblick auf eine Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre oder hinsichtlich anderer Möglichkeiten, Kinder und Ju-gendliche an der Gestaltung der Gesellschaft mitwir-ken zu lassen. Hier wurden Entscheidungen in einer Versammlung aller Stimmberechtigten getroffen. Direkte Demokratie – so betrachtet – hat somit zwei Bedeutungen: Letztere Bedeutungsvariante wird aufgrund der Kombination von Elementen direkter und indirekter Demokratie auch als halbdirekte oder plebiszitäre Demokratie bezeichnet. Direkte Demokratie D. D. (auch: plebiszitäre Demokratie) bezeichnet eine demokratische Herrschaftsform, bei der die politischen Entscheidungen unmittelbar vom Volk (z. Demos bedeutet „Das Volk“, und meint hier die Bürgerinnen und Bürger, die in einer Demokratie mitbestimmen dürfen, etwa über Wahlen, Abstimmungen oder Beteiligung an Diskussionen. Artikel und Erklärungen zur direkten Demokratie. der Demokratie und zum anderen die Diskussion über eine verstärkte Beteiligung von Kindern. Stimmberechtigt waren jedoch nur männliche Vollbürger, eine Minderheit in der Gesamtbevölkerung. Außerdem gibt es freie Wahlen, so dass die Bürger politisch mitbestimmen dürfen. Dabei können die Landesvölker den Zusammenschluss oder die Aufteilung ihrer Länder in einem Volksentscheid bestätigen oder ablehnen. Bei allen direktdemokratischen Instrumenten kann das Volk entweder selbst eine Vorlage (eine Initiative) in die gewählten Vertretungen einbringen und/oder über eine Vorlage direkt abstimmen. Jeder darf seine Meinung äußern, sich informieren und versammeln. Erschwerend komme hinzu, dass die Vertreter einer entsprechenden Volksinitiative anders als Parlamentarier nicht durch Wahl demokratisch legitimiert seien. B. Kalifornien und Oregon, die mittlerweile ebenfalls auf eine hundertjährige Tradition der direkten Demokratie zurückblicken. Zudem darf bei der unrealistisch hohen Zahl von Ja-Stimmen (bspw. Hallo bigsalami123, schau mal bei uns im Lexikon unter Mehrheitswahlrecht nach oder auch unter "Mehrheit". Ein Portal mit Materialien und Anregungen für den Unterricht. wird bei manchen Formen der direkten Demokratie, z. Stimmte das Parlament diesem Entwurf nicht zu, kam es zum Volksentscheid, dessen Erfolg davon abhing, dass 50 % des Wahlvolkes daran teilnahmen (Beteiligungsquorum) und überdies die Mehrheit der Teilnehmer dem Volksbegehren zustimmte. Volksabstimmungen – Bundesweite Volksabstimmung, Initiative and Referendum Institute Europe (iRi), Demokratie in täglicher Praxis der Schweiz: Grundelemente, Prozesse, Zusammenhänge – Übersicht, Praxis, Geschichte, Entwicklung, Europa und International, Demokratisierung der EU, Bundespräsidentin Sommaruga: „Wir haben eine mutige Demokratie und das gefällt mir“. Sie ist eine halbdirekte Demokratie und kennt direktdemokratische Instrumente auf allen politischen Ebenen (Gemeinde, Kanton, Bundesstaat), die dort eine gewichtige Rolle für die Politik des Landes spielen. Sie fordert Volksentscheide nach Schweizer Vorbild. Vom Initiativrecht abgesehen sieht das Grundgesetz derzeit eine direktdemokratische Mitwirkung des Volkes nur bei einer Totalrevision des Grundgesetzes (Art. Seit 1992 unterliegen Staatsverträge, seit 2003 auch Verfassungsänderungen und Beschlüsse, die einmalige Ausgaben von 500.000 CHF oder wiederkehrende Ausgaben von 250.000 CHF beinhalten, dem fakultativen Referendum, das 1500 Liechtensteiner (ca. Ihr habt es vielleicht schon erlebt: in der Klasse sind heftige Diskussionen im Gange. 146 GG) sowie bei der Neugliederung des Bundesgebietes (Art. Einzelne Entscheidungsverfahren (Instrumente) der direkten Demokratie, die als Ergänzung und Korrektiv der repräsentativen Organe fungieren, gibt es in den meisten demokratisch verfassten Staaten. Darauf stehen mehrere Ziele für den nächsten Klassenausflug. 29 Abs. Dabei interessieren uns weniger Regeln, die bei dir daheim oder in der Schule existieren, sondern mit Regeln, die für die gesamte Gesellschaft gelten. Viele demokratische Staaten der Welt haben in der einen oder anderen Form direktdemokratische Elemente in ihrem politischen System.